Winfried Veit (2020): Europas Kern

Shownotes

Die EU, die ursprünglich nicht für 27 Mitglieder ausgelegt war, ist infolge innerer Krisen und fortwährender divergierender Interessenslagen träge geworden und somit nicht mehr hinreichend handlungsfähig. Insbesondere im Bereich Sicherheits- und Außenpolitik sowie Wirtschafts- und Finanzpolitik bedarf es eines kleineren Kerns an Staaten, der souverän mit vereinigter Stimme spricht und einer Lokomotive gleich die übrigen Staaten nach sich zieht. Der Kern besteht aus einer weitgehend integrierten fiskalischen, wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Union mit einem starken Binnenmarkt, der auch digitale und sicherheitspolitische Aspekte aufgreifen könnte. In einem Staatenbund, der weiterhin unter dem Etikett der EU liefe, würde ein Rückbau der bürokratischen Strukturen, Verordnungen und Einmischungen im Sinne des Subsidiaritätsprinzips als oberstes Leitmotiv stattfinden. Handlungsfähigkeit nach außen und nicht Einmischung nach innen soll hergestellt werden.